E-Commerce-Marketing · Branchen-Briefing

Ein EU-Gericht in Luxemburg bestätigte, dass Apples App-Store-Ökosystem und iOS unter das Digital Markets Act (DMA) als „Gatekeeper" fallen und damit strengere Wettbewerbsregeln erfüllen müssen. Das Gericht folgte der Kommissionssicht und wertete die App-Store-Varianten für iPhone, iPad, Apple Watch, Mac und Apple TV als einen einheitlichen zentralen Plattformdienst, nicht als getrennte Dienste je Endgerät. Damit setzt das Urteil einen Maßstab für andere große Plattformen in Europa wie Amazon, Microsoft, Alphabet und Meta. Die Entscheidung beschleunigt die Umsetzungslogik der DMA-Pflichten bei Gatekeeper-Plattformen, insbesondere hinsichtlich Transparenz, Interoperabilität und fairer Wettbewerbsbedingungen. Für Entwickler und Unternehmen bedeutet dies, dass Gatekeeper-Regeln reale Auswirkungen auf Schnittstellen, Prozesse und Distribution haben und Compliance-Schritte zeitnah operationalisiert werden müssen.

Die EU-Kommission hat die Verkündung einer Strafe gegen Google unter dem Digital Markets Act (DMA) verzögert. Nach Informationen des Handelsblatts fürchtet Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dass eine Strafverhängung während des NATO-Gipfels das belastete transatlantische Verhältnis zu den USA unter Präsident Trump gefährden könnte. Das Verfahren betrifft die Frage, ob Google seine eigenen Produkte bevorzugt und Nutzer so von Wettbewerbern fernhält. Die Kommission plant, die vermutlich bisher höchste Strafe unter dem DMA-Gesetz noch vor der Sommerpause zu verhängen, wobei nach dem NATO-Gipfel nur noch ein Zeitfenster von wenigen Tagen verbleibt.

Das Gericht der Europäischen Union bestätigte die strengere Regulierung mehrerer Apple-Dienste durch die EU-Kommission als rechtens und wies entsprechende Klagen des Konzerns ab. Die Richter bestätigten die Einstufung von iOS als Betriebssystem von überragender Bedeutung und bewerteten die verschiedenen App Stores für iPhones, iPads, Apple Watches, Apple TV und Mac-Rechner als funktionale Einheit, da sie alle denselben Zweck verfolgten. Auf Grundlage des Digital Markets Act (DMA) können solche als "Torwächter" eingestuften Dienste mit Geldstrafen von bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes belegt werden, wenn sie die verschärften Auflagen nicht erfüllen.